Lasst uns doch auch mal

Geschrieben am

23.05.2009 -

11:04 von Moritz Homann in Politik.

“Wissen Sie, was morgen ist?”, frage ich eine Frau in der Fußgängerzone. Eigentlich will ich hören: “Ja, da wird Deutschland 60 Jahre alt.” Die Frau sagt: “Da wird der Köhler gewählt!”. “Echt, das wissen Sie schon?”, frage ich. “Na, ich hoffe es mal!”, sagt sie und lacht.

Köhler oder Schwan. Das ist die Frage heute, die Entscheidung, die die Bundesversammlung fällen muss, jenes “skurrile Gremium”, wie es in meiner Zeitung heute beschrieben wird. Man hat den Bundespräsidenten damals mit wenig bis gar keiner Macht ausgestattet, um Auswüchsen wie in der Weimarer Republik vorzubeugen. Daher ließ man ihn auch nicht direkt wählen, sondern von der Bundesversammlung. Das ist heute noch so.

Das heißt, der Einfluss der Bürger auf die Wahl des Bundespräsidenten besteht darin, dass er alle vier Jahre seine Stimme für eine Partei abgibt, dabei irgendeine Koalition herauskommt, die dann vielleicht einen Kandidaten aufstellt oder nicht und dieser dann vielleicht gewählt wird oder nicht. Das ist eine Zumutung. Ein Präsident, der das Volk vertreten soll, muss auch vom Volk gewählt werden.

Aber: Ist es nicht eigentlich auch egal, wer Bundespräsident wird? Schließlich beschränkt sich die öffentliche Wahrnehmung darauf, alle paar Monate mehr oder weniger glänzende Reden zu halten, Interviews zu geben und sich ablichten zu lassen.

Das ist zwar richtig. Aber gerade bei dieser Wahl geht es um eine Richtungsentscheidung. Sodann und Rennicke dürfen getrost als chancenlos abgestempelt werden, es geht um Schwan oder Köhler, Zeichen für Änderung oder “Weiter so”, mehr soziale Wärme oder Beibehalten der kühlen Vernunft. Und da Schwan mit den Stimmen der Linken gewählt werden müsste, wäre es auch ein erstes Zeichen dafür, dass ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene nicht mehr das ganz große Tabuthema ist.

Köhler macht als Präsident einen guten Job. Er ist beliebt beim Volk, sagt das Richtige zur rechten Zeit. Die Menschen kennen ihn, mit seinem netten Lächeln, seinem Herz für Afrika. Vor einiger Zeit hat er die Finanzmärkte als “Monster” bezeichnet, als wären sie ihm etwas unheimliches. Dabei müsste er als ehemaliger Geschäftsführender Direktor des IWF die Vorgänge rund um die Finanzkrise besser fassen können als jeder Bürger. Und ob ihn erst seine Zeit beim IWF, der dafür bekannt ist, seinen Kreditnehmern in der Dritten Welt “Strukturanpassungsprogramme” aufzuzwingen, die mit Sozialabbau, Privatisierung und Deregulierung einhergehen, davon überzeugt hat, ein Herz für Afrika zu entwickeln, bleibt uns auch verborgen.

Schwans Problem ist, dass sie nicht das Format einer Bundespräsidentin hat. Sie vertritt einige durchaus vernünftige Positionen, wer sie aber persönlich trifft, hat das Gefühl, einer Lehrerin gegenüberzustehen. Ein wenig kindlich, leicht naiv, verspielt; wie auf dem Foto von ihr, ihrem Mann und dem Schwan. Ihre Chancen auf das Amt sind immerhin schon deutlich besser als bei ihrer ersten Kandidatur. Aber das wird nicht reichen. Köhler wird Bundespräsident bleiben. Und ob Schwan die Nerven für eine dritte Kandidatur hat, darf angezweifelt werden. Sollte Schwan im Laufe dieses Tages zur neuen Bundespräsidentin ernannt werden, werde ich mein Blog rot färben.